Strategiekonferenz Kooperation für den Frieden

Die "Kooperation für Frieden" lädt zu ihrer 13. Strategiekonferenz "Kalter Krieg in Europa? Herausforderungen an eine gemeinsame Friedenspolitik in Europa - Handlungsoptionen für die Friedensbewegung" ein. Die Konferenz findet am 19. und 20. Februar in der neuen Propsteikirche St. Trinitatis in Leipzig statt. Anmelderung per Email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder per Tel. 0228/ 692904
Alle weiteren Infos unter http://www.koop-frieden.de/sub/strategiekonferenz-2016-in-leipzig.html
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Information zu den Montagsdemos in Halle

Halle gegen rechts warnt vor Querfront "Montagsdemo" / Angriffe auf Aktive

Seit über einem Jahr finden in Halle Kundgebungen unter der Selbstbezeichnung „Montagsdemo“ statt und geben vor, für den Frieden zu demonstrieren. Dahinter verbirgt sich eine rechte Querfrontbewegung, die sich zunehmend offen zum Rechtsextremismus zeigt. Halle gegen Rechts warnt vor dieser Mobilisierung von rechts und verurteilt Angriffe auf Aktive.

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 Der Friedenskreis Halle kritisiert das Engagment Thüringens bei Rüstungsunternehmen und unterstützt den "Thüringer Konversionsfonds".

Klein und umstritten: Rüstungswirtschaft in Thüringen

Dirk Reinhardt

Das schwedische Forschungsinstitut Sipri stellt am Montag seine aktuelle Liste der 100 größten Waffenhersteller der Welt vor. Darauf tauchen regelmäßig auch Konzerne aus Deutschland auf wie etwa Rheinmetall oder Diehl. Auch in Thüringen produzieren Unternehmen wie Jenoptik Güter für militärische Zwecke. Insgesamt spielt die Wehrtechnik-Branche im Freistaat laut Wirtschaftsministerium aber eine untergeordnete Rolle.

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Das Komitee für Grundrechte und Demokratie kritisiert in einer Presesmitteilung das Verhalten von Justiz und Bundesregierung zum Thema Atomwaffen.

Justiz Rheinland-Pfalz: Mit Kriminalstrafen gegen Atomwaffengegner

Martin Singe und Dr. Elke Steven

Erneut gehen Amtsgericht und Staatsanwaltschaft Cochem gegen Atomwaffengegner mit einem Strafbefehl vor (Az.: 2010 Js 22894/15). Gegen den Anmelder einer Dauermahnwache im April und Mai 2015 wurde am 6.11.2015 ein Strafbefehl über 80 Tagessätze in Höhe von jeweils 30,- Euro verhängt. Ihm wird vorgeworfen, die eigenständig von verschiedenen Gruppen in diesem Zeitraum veranstalteten Versammlungen vor dem Atomwaffenlager Büchel nicht angemeldet zu haben. Die Behörden ernennen ihn so zwangsweise zum Veranstalter von Versammlungen, für die der Betroffene gar keine Zuständigkeit hatte. So sollen widerständige Proteststrukturen zerschlagen und Bürgerinnen und Bürger von der Wahrnehmung ihres Grundrechts auf Versammlungsfreiheit (Art. 8 Grundgesetz) abgeschreckt werden. Schon am 24.9.2015 hatte das Amtsgericht Cochem gegen eine Person, die vor dem Atomwaffendepot Flugblätter verteilt hatte, eine drastische Strafe von 2.400,- Euro verhängt (Az.: 3 Ds 2090 Js 45215/14).

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Stellungnahme von AGDF und EAK zum Militäreinsatz in Syrien

AGDF und EAK kritisieren Militäreinsatz in Syrien

Dieter Junker AGDF/EAK

Die evangelischen Friedensverbände Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) kritisieren den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und befürchten dadurch eine Ausweitung der Gewalt. Stattdessen fordern AGDF und EAK politische Verhandlungen und ein verstärktes zivilgesellschaftliches Engagement, heißt es in einem gemeinsamen Vorstandsbeschluss beider Verbände.

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Positionspapier von Brot für die Welt:

Krieg gegen den Terrorismus? Die militärische Logik ist keine Option!

In der Debatte über die Schritte gegen den Terrorismus sagt Brot für die Welt: Die militärische Logik ist keine Option. In einem am Donnerstag herausgegebenen Positionspapier heißt es: Aus der Sicht von Brot für die Welt steht die verengte sicherheitslogische Perspektive, unter der die Debatte über den Umgang mit der terroristischen Gewalt derzeit ausgetragen wird, in der Gefahr, in eine Sackgasse zu führen - statt der zunehmenden Ausbreitung terroristischer Gruppen, speziell des IS, wirksam zu begegnen.

Download Positionspapier "Krieg gegen den Terrorismus? Die militärische Logik ist keine Option"

Aufruf

KEIN FRIEDEN MIT DER RECHTEN QUERFRONT!
HASS UND NAZIGEWALT STOPPEN!


Jeden Montag findet in Halle die selbsternannte „Montagsdemo für den Frieden“ statt. Was anfangs vor allem etwas wirr schien, ist inzwischen klar als rechtes Querfront-Projekt zu erkennen.
Beherrschten zu Beginn noch Verschwörungsideologen*innen das Bild, sind völkisch-nationalistische, rassistische, antisemitische und klassisch rechts-extreme Inhalte Standard geworden.

Kennzeichnend für die rechte Querfront in Halle und an anderen Orten ist der Versuch, linke Themen und rechte bis rechtsextreme Mobilisierung zu verbinden. So wird die „Montagsdemo“ u.a. von einem ehemaligen Kader des rechts-extremen Netzwerks "Blood & Honour“ organisiert, der inzwischen die rechte Hetzseite »halle-leaks.de“ betreibt.

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Stellungnahme des Friedenskreis Halle e.V. zu den Attentaten in Paris und dem daraus folgendem Kriegseintritt Deutschlands in den Syrien-Einsatz.

Krieg ist die falsche Antwort auf die Attentate in Paris!


Das Attentat von Paris ist eine Tragödie. Die Verantwortlichen haben den Idealen von Freiheit und Gleichheit einen empfindlichen Schlag versetzt. Nun geht es darum, überlegt auf das Attentat zu reagieren. Krieg – ja schon die Forderung dessen – ist der falsche Weg.   

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 Hintergrund-und Diskussionspapier: Gewaltfrei gegen Terror


Der BUND FÜR SOZIALE VERTEIDIGUNG (BSV) hat drei Papiere zum Thema "Alternativen zum Krieg gegen den Terror" in einem neuen Hintergrund- und Diskussionspapier zusammengefasst. Die Aufsätze können von der Website der BSV heruntergeladen werden.

Die drei Aufsätze sind:

  • Christine Schweitzer: Aus der Spirale der Gewalt aussteigen (Nov 2015)
  • Kristin Williams: Wege, wie Frauen in Syrien Frieden und Demokratie aufbauen (2015/2014)
  • Christine Schweitzer: Nachdenken über das Unvorstellbare:Soziale Verteidigung gegen den Islamischen Staat (März / November 2015)
  • Anhang: Terroristische Anschläge im Zeitraum 2010 bis 2015

Der Friedenskreis Halle e.V. unterstützt die Position der "Kooperation für den Frieden".

Stoppt die Eskalationsspirale in Syrien – keine Tornados, keine Kriegsschiffe nach Syrien

Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von Friedensorganisationen und -initiativen, fordert die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf, sich gegen die Entsendung deutscher Tornado-Flugzeuge und der Marine nach Syrien zu stellen. Eine Entscheidung für den Einsatz wäre ein weiterer verheerender Schritt auf der Eskalationsleiter der Gewalt. Durch mehr Gewalt und Krieg wird kein Problem gelöst, durch ein mögliches Zusammentreffen von bis zu fünf Atommächten in der Region besteht die Gefahr eines atomaren Weltbrandes.

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Der "Bund für Soziale Verteidigung" veröffentlicht ein Papier, das sich mit dem Thema Terrorismus und die Reaktionen darauf beschäftigt.

Aus der Spirale der Gewalt aussteigen

Im Bund für Soziale Verteidigung ist ein Papier entstanden, das sich mit dem Thema Terrorismus und die Reaktionen darauf beschäftigt. Es argumentiert, dass eine nachhaltige Überwindung von Terror und Herstellung von Sicherheit nur möglich ist, wenn wir unsere eigene Politik von Grund auf verändern. „Der og. 'Krieg gegen den Terror' kann nicht militärisch gewonnen werden - selbst falls die IS-Führung und eine Großzahl seiner Kämpfer in Syrien und Irak getötet werden sollten, wird der Krieg sich dann nur neue Schauplätze suchen“, heißt es dort unter anderem. Der Schwerpunkt der Argumentation liegt auf der Darstellung von gewaltfreien Optionen, Krieg und Gewalt zu überwinden.

Es kann von der Website des "Bund für Soziale Verteidigung" heruntergeladen werden.

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