IMI-Studie 2017/05
Militarisierung der Polizei

Massive Aufrüstung im Namen der Terrorabwehr

Martin Kirsch (31. März 2017)
Ob Fußfesseln für Gefährder, mehr Videoüberwachung, Predictive Policing oder neue Spionagesoftware für das BKA - Polizei und Geheimdienste befinden sich international und insbesondere in Europa auf dem
Vormarsch.

Neben neuen Ermittlungs- und Überwachungsmethoden findet aktuell eine massive Aufrüstung der Polizeikräfte von Spezialeinheiten bis zu den Streifenwagen statt, die in den Medien fast ausschließlich
als Gewinn an Sicherheit gefeiert wird. Ausgangspunkt für die derzeitigen Aufrüstungsvorhaben, deren Ende nicht abzusehen ist, waren die Terroranschläge auf die Redaktion des Satiremagazins Charlie Hebdo
und einen jüdischen Supermarkt in Paris im Januar 2015. So forderte Roger Lewenz, Innenminister von Rheinland-Pfalz und damaliger Vorsitzender der Innenministerkonferenz daraufhin in einem Interview mit
der Welt: "Wir müssen für Waffengleichheit sorgen."

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Hier die ganze Studie zum Download:

 


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