Friedens-Kompass gesucht - Was tun in Syrien?

 

Am 15. Juni fand die erste Veranstaltung in unserer neuen Reihe LET'S TALK ABOUT... Themenabende Frieden + Konflikt statt. Bei der abendlichen Diskussionsveranstaltung ging es um die Rolle Deutschlands im Syrien-Konflikt. Wie könnte die deutsche Bundespolitik ihren Handlungsspielraum für ein Ende der Gewalt in Syrien ausnutzen? Für die Kampagne MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien steht dieses Motto im Mittelpunkt: Nein zum Bundeswehreinsatz - Ja zu zivilen Ansätzen. Letztere werden in einem Forderungspapier ausführlich skizziert. Sie reichen von kurzfristig möglicher humanitärer Versorgung über Engagement für regionale Waffenstillstände oder eine ständige Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren (ähnlich der KSZE) bis hin zur massiven Aufstockung der Mittel für Projekte der zivilen Konfliktbearbeitung (z.B. Ausbildung von Mediator*innen).

In der Diskussion wurde deutlich, dass es zum Einen beim Thema Syrien-Konflikt kaum möglich ist, eine einfache Lösungen anzubieten - oft macht sich Hoffnungslosigkeit und Überforderung angesichts des Kriegsdickichts breit. Andererseits gibt es sehr konkrete Maßnahmen, denen schnell die Meisten zustimmen - wie das unverzügliche Verbot von Waffenexporten und -lieferungen in die Region. Kritisch wurde die widersprüchliche Praxis deutscher Außenpolitik gesehen, gelegentlich Friedensvermittlungen zu unterstützen, sich aber andererseits militärisch zur Konfliktpartei zu machen. So ist eine glaubwürdige Vermittler*innen-Rolle unmöglich. Statt dessen braucht es eine eindeutig friedensfördernde Haltung, einen politischen Kompass, der auf ziviles Engagement setzt. Doch der liegt momentan in der Ferne. Ein Teilnehmer drückte es so aus: "Den einfachen, großen Wurf zum Thema Syrien gibt es nicht - aber es ist sehr wichtig, sich Schritt für Schritt auf den Weg zu machen und Diskussionen um friedensfördernden Maßnahmen anzustoßen."

Im Rahmen der Kampagne MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien werden diese Diskussionen in den kommenden Monaten vielerorts mit Bundestagsabgeordneten geführt, auch in Halle.

Die nächsten Themenabende "LET'S TALK ABOUT..." finden zu IS-Terror – „knock the hell out of them“? (6.7.), Gewaltfreie Revolutionen – Alles nur „regime change“ des Westens? (20.7.) und Pazifismus – Weltfremd und gefährlich? (3.8.) statt.


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