Kundgebung gegen rechte Hetze am Samstag auf dem Hallmarkt

Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage ruft dazu auf sich am Samstag, 20. Februar 2016 ab 10 Uhr an der Kundgebung „Gegen RECHTE Hetze“ zu beteiligen.

Am Samstag hat die Partei „DIE RECHTE“ in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr eine Kundgebung auf dem Hallmarkt angemeldet. So versucht die neonazistische Partei nach dem verhinderten Aufmarsch am 10. Oktober 2015 erneut in Halle Präsenz zu zeigen und für ihre menschenverachtende Ideologie zu werben. „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ wird dies nicht unwidersprochen hinnehmen und auch diesmal alle Bürger*innen der Stadt Halle einladen sich dem entschlossenen Protest ab 10 Uhr auf dem Hallmarkt anzuschließen.

 

„DIE RECHTE“ versucht seit knapp zwei Jahren in Sachsen-Anhalt Fuß zu fassen. So wurde der Landesverband Sachsen-Anhalt im Mai 2014 gegründet, hinzu kamen bisher zwei Kreisverbände (Magdeburg/ Jerichower Land und Harz). Nach Eigenaussagen der Partei im Wahlkampf steht die Gründung eines Kreisverbandes in Halle für das Frühjahr 2016 bevor. Tatsächlich gibt es seit Dezember 2015 eine Gruppe hallescher Neonazis, die sich offen als Sympathisant*innen von „DIE RECHTE“ zu erkennen geben. Diese Personen waren auch mehrfach auf der rechten Montagsdemo in Halle vertreten. Es ereigneten sich bereits mehrere Übergriffe durch Personen aus genanntem Spektrum, sowohl auf Geflüchtete, als auch auf Gegendemonstrant*innen und Journalist*innen.

„DIE RECHTE“ nimmt dieses Jahr erstmals an der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt teil und möchte dort genug Stimmen bekommen um von der Parteienfinanzierung zu profitieren. Dazu müsste sie mindestens ein Prozent der abgegebenen Stimmen bekommen. Neben diesem erklärten Ziel möchte die Partei u.a. auch, dass ein „gesicherter 3 m hoher Maschendrahtzaun um das Bundesland Sachsen-Anhalt zum Schutz seiner Bürger vor weiteren Invasoren“ gebaut wird. Weiterhin bezeichnet die Partei Ihre Anhänger*innen mittlerweile ganz unverblümt als “traditionell empfindende und denkende, alte und junge Nationalsozialisten“. Deshalb ist es auch nur konsequent, dass die Grenze zu Polen nicht anerkannt wird und die Partei u.a. mit einer Zukunftsvision Wahlkampf macht, in der es möglich ist nach „Ostdeutschland zum Wandern ins Riesengebirge oder zum Segeln in die Danziger Bucht“ zu fahren. Die Partei „DIE RECHTE“ ist also nicht nur ein Sammelbecken militanter Neonazis, sondern bekennt sich auch offen zu einer Gesellschaft nach Vorbild des historischen Nationalsozialismus. Sie steht deshalb in direktem Widerspruch zu den Zielen und Ansprüchen einer offenen, demokratischen Gesellschaft.

Darum ruft „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“ dazu auf, am Samstag um 10:00 Uhr der Kundgebung von „DIE RECHTE“ entschieden entgegenzutreten und dieser menschenverachtenden Hetze entschlossen zu widersprechen.

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Es wird an dem Tag getwittert auf twitter.com/HalggR mit #Hal2002


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06108 Halle (Saale)
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