Proteste gegen Aufmarsch der »Identitären Bewegung« in Halle (Saale) am 20. Juli 2019

Pressemitteilung 12. Juli 2019 von Halle gegen Rechts Bündnis für Zivilcourage

Die »Identitäre Bewegung« kündigt für Samstag, den 20. Juli 2019 einen Aufmarsch in Halle (Saale) an. In der Stadt betreibt die Gruppierung seit 2017 ein rechtsextremes Hausprojekt. Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage ruft unter dem Motto »Identitäre stoppen! Für Solidarität ohne Grenzen« zu Gegenprotesten auf. Es sind mehrere Demonstrationen und Kundgebungen geplant. Parallel veranstalten die Stadt Halle (Saale) und die Universität ein »Bürgerfest für Demokratie«.
Der Aufmarsch der »Identitären« soll um 12 Uhr am Hauptbahnhof Halle (Saale) beginnen, ab 16 Uhr ist ein »Straßenfest« vor dem rechtsextremen Hausprojekt in der Adam-Kuckhoff-Straße 16 angekündigt. Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage ruft zu Gegenprotesten auf. Um 10 Uhr werden Demonstrationen vom Steintor und dem Rannischen Platz starten, um 12 Uhr beginnt eine weitere Demonstration am Universitätsplatz. Zudem ruft Critical Mass Halle zu einer Fahrraddemonstration um 10:30 Uhr vom August-Bebel-Platz auf. Das »Bürgerfest für Demokratie« von der Stadt Halle (Saale) und der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg beginnt um 12 Uhr auf dem Steintor-Campus, gegenüber dem rechtsextremen Hausprojekt, und endet um 18 Uhr. Halle gegen Rechts wird zudem zehn Kundgebungs- und Informationspunkte in der Innenstadt einrichten. Derzeit sind die Kooperationsgespräche mit der Versammlungsbehörde noch nicht abgeschlossen, daher können genaue Routen und Kundgebungspunkte noch nicht bekannt gegeben werden. Das Bündnis informiert laufend auf der Kampagnenseite unter www.identitaere-stoppen.de
 
Halle gegen Rechts ruft dazu auf, sich gewaltfrei und mit zivilem Ungehorsam dem Aufmarsch der Rechtsextremen zu widersetzen. Im Vorfeld sammelt das Bündnis mit einem Crowdfunding Geld für die Proteste und die Auseinandersetzung mit der extremen Rechten. Schon jetzt wurde mehr als das doppelte des Fundingziels erreicht. Geschäfte, Bars und Restaurants werben seit Tagen mit Plakaten, Flyern und Bierdeckeln für die Proteste. »Wir rufen dazu auf, sich gegen die ›Identitären‹, ihr Vereinnahmungsversuche und ihre Gewalt zu wehren! Am 20. Juli wollen wir Solidarität ohne Grenzen zur Botschaft des Tages machen«, so Valentin Hacken, Sprecher von Halle gegen Rechts.
 
Die »Identitäre Bewegung« war erst jüngst durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft worden. »Damit bestätigt nun der Inlandsgeheimdienst das Offensichtliche«, so Valentin Hacken, Sprecher von Halle gegen Rechts. »Gegen die extreme Rechte hilft jedoch kein Geheimdienst mit seiner gefährlichen Rolle, sondern nur gesellschaftliche und politische Auseinandersetzung«, so der Sprecher weiter. Das Bündnis hatte zuletzt 2017 einen Aufmarsch von Neonazis in Halle (Saale) mit gewaltfreiem Protest und zivilem Ungehorsam verhindert.
 
»Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage« ist ein überparteiliches Bündnis aus über 100 Einzelpersonen und mehr als 30 Organisationen aus Halle, das sich entschieden gegen die extreme Rechte, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sowie gegen jede Diskriminierung und für Zivilcourage einsetzt. Im Jahr 2017 wurde es als »Botschafter für Demokratie und Toleranz« durch das von den Bundesministerien des Inneren und der Justiz getragene BfDT ausgezeichnet.
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